Gabi Stockmann

Pflicht und Kür im Rathaus

September 26th, 2007

Am 25. September fand im Badener Rathaus die erste von Erika Adensamer geleitete Gemeinderatssitzung statt. 12 schlanke, wenig spektakuläre Punkte standen auf der Tagesordnung – sozusagen das Pflichtprogramm. Für die „Kür“ sorgten 11 dringliche Anträge – und einige „markante“ Bemerkungen.

Gleich vorweg: Die neue Stadtchefin sparte nicht mit spitzen Worten Richtung Opposition („Nur die Grünen sind die Guten – himmelschreiend ist das!“). Auch in der Selbstdarstellung zeigte sich Adensamer ganz und gar nicht schüchtern. („Ich bin gern die Lokomotive für einer kind- und familiengerechte Stadt“).

Und durch Kritik ließ sie sich schon gar nicht beirren. So etwa wies Christine Witty (wir badener) darauf hin, dass die Dringlichkeitsanträge ohne jeweilige vorherige Kommentierung abzustimmen seien. Das berührte Adensamer wenig. Die Stadt-Chefin gab weiter zu jedem dringlichen Antrag (Diese werden im letzten Augenblick eingebracht werden und daher nicht vorher beraten werden können, Anm.) der Opposition ein Statement ab, was man als Signal für Ablehnung oder Annahme durch die Mehrheitspartei ÖVP interpretieren könnte.

Insgesamt wurden – sozusagen im „Kür-Teil“ der Gemeinderatssitzung -  elf populäre dringliche Anträge eingebracht, gleich vier davon von der ÖVP selbst – zu den Themen Solartankstelle, Handymasten, Citybus und kinderfreundliche Gemeinde. Die Dringlichkeit wurde außerdem zwei Anträgen der SPÖ zuerkannt (Grippeschutz, Heizkosten). Grüne und wir badener blitzten komplett ab.

Die Grüne Helga Krismer kommentierte die Antragsflut der ÖVP mit „das sind gache (= plötzliche, emotionale) Anträge“. Während der Debatte um die Handymasten-Resolution meinte die Grüne: „Will die Mehrheitspartei die Opposition mit dringlichen Anträgen überrollen?“

Von der Stimmung her bewegte sich die Sitzung auf einem schmalen Grat zwischen durchaus origineller Bissigkeit und zynischen Macht-Geplänkeln. Die ÖVP scheint jedenfalls noch stärker als unter Breininger ihre Chef-Position im Gemeinderat hervorstreichen zu wollen.

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