Gabi Stockmann

Rathausplatz: Grüne für Volksbefragung

Oktober 24th, 2007

Bei der Gemeinderatssitzung am Montag, dem 22. Oktober, gab es ein einziges großes Thema: Die geplante Neugestaltung des Rathausplatzes sorgte sowohl aufgrund der Tagesordnung als auch bei der anschließenden „Fragestunde“ für heftige Debatten.

Die Bäume am Rathausplatz (Platane und Linde) bleiben erhalten, obwohl die Gemeinderäte im Juni mit Ausnahme der beiden Grünen das Fällen der Bäume beschlossen hatten.

Der Beschluss wurde am Montag wieder aufgehoben. Die Bäume werden in die Platzgestaltung integriert, gemäß dem Wunsch vieler LeobersdorferInnen.

Bosch wurde umgestimmt

„Schon bevor ich von der Unterschriftenaktion hörte, habe ich mich mit Baum-Experten noch einmal unterhalten“, erzählt Bürgermeister Bosch. Und die Experten hätten ihn schlussendlich überzeugt, dass es doch gut sei, die Bäume zu erhalten. Also wurde umgeplant. An alle Haushalte wurde eine DVD mit den neuen Plänen verschickt. Außerdem kann man im Oktober und November an jedem Mittwoch von 18 bis 19 Uhr die DVD am Gemeindeamt ansehen.

Grüne weiter unzufrieden

Die Grünen sind aber noch immer nicht zufrieden. Diesmal stimmten die Gemeinderäte für den Erhalt der Bäume, die beiden Grünen enthielten sich trotzdem. Warum?

Erdal Kalayci und Markus Gruber begründen ihre Position: „Die Bürgerbeteiligung war nicht ausreichend. Wir wollen per Volksbefragung wissen, ob die LeobersdorferInnen diesen Platz überhaupt so wollen.“ Die Grünen verweisen auch auf einen Initiativantrag mit mehr als 600 Unterschriften. In diesem Antrag wird eine „generelle Überprüfung“ der vorliegenden Rathausplatz-Pläne gefordert.

Bürgerbeteiligung?

Bürgermeister Bosch dazu: „Wir haben zwei oder drei öffentliche Sitzungen zum Thema Rathausplatz abgehalten, aber die Leute haben sich nicht wirklich daran beteiligt. Andererseits sind wir als gewählte Mandatare dazu da, etwas Gescheites zu machen. Wir haben es uns nicht leicht gemacht. Ursprüngliche Ideen wurden auch wieder aufs Eis gelegt, etwa die Tiefgarage oder die Idee eines Fuchs-Brunnen. Da gab es kaum Resonanz. Was den Initiativantrag betrifft, wird nun geprüft, ob die Zahl der Unterschriften ausreicht. Da haben nämlich auch viele Auswärtige unterschrieben. Aber wenn der Antrag rechtmäßig ist, werden wir ihn in einer eigenen Gemeinderats-Sitzung extra behandeln.“

Offene Fragen

Helga Rußwurm, Initiatorin der Unterschriftenaktion, meldete sich in der Fragestunde nach Ende der Gemeinderatssitzung zu Wort. Ihrer Meinung nach gibt es viele Unklarheiten: Kann man den Platz zukünftig mit dem Auto befahren? Kann die Bevölkerung noch Ideen einbringen? Kann man bei der Kirche nicht gleich eine fixe Allee setzen? Was passiert mit dem großen Nussbaum zwischen Kirche und Gemeindeamt? Bleibt die Bushaltestelle?

Auch wenn Bgm. Bosch und sein Vize Ramharter einige Details adhoc beantworteten, zeigen Rußwurms Fragen doch, dass viele Fragen offen sind und der animierte Film auf der DVD nur eine „Skizze“ sein kann. „Wir haben ja nur den Grundsatzbeschluss gefasst, dass wir den Platz so wollen wie er nun geplant ist. Die Details folgen nach und nach“, sagt Bosch.

In der Diskussion gab es offenbar nur eine Regel: SPÖ, ÖVP und Liste Zukunft gegen Grün.

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