Linkes Wahlbündnis kandidiert

Am 22. Juli wurde im Rah­men ein­er Pressekon­ferenz bekan­nt gegeben, dass bei den vorge­zo­ge­nen Nation­al­ratswahlen am 28. Sep­tem­ber ein linkes Wahlbünd­nis aus diversen Links-Grup­pen, der Arbeit­slosen-, Sozial­fo­rums- und Migran­tInnen­be­we­gung, aber auch “ange­fresse­nen” Gew­erkschaftern, Umweltschützern, Betrieb­sräten, Jung­sozial­is­ten etc. zur Wahl antritt.

Man sagt im wesentlichen den “Oberen Zehn­tausend” den Kampf an. “Ein Drit­tel des Ver­mö­gens befind­et sich in der Hand von nur 1 Prozent der Bevölkerung”, sagt etwa Son­ja Grusch von der Sozial­is­tis­chen Linkspartei.

Kri­tisiert wer­den die Teuerun­gen und der Stel­len­ab­bau (bei Siemens, Glanzstoff, Telekom).

Eben­so tritt man für ein Öster­re­ich ohne Ras­sis­mus und Frem­den­fein­lichkeit ein, unter Hin­weis darauf, dass Migran­tInnen mehr Steuer ein­zahlen als sie zurück­bekom­men, dass jede/r, der sich mit Poli­tik beschäftigt, abgeschoben wird und dass der Anteil der Mat­u­ran­tInnen mit Migra­tionsh­in­ter­grund ger­ing sei: 50 % aller Öster­re­icherIn­nen hät­ten Matu­ra, jedoch nur 10 % der Migran­tInnen.

Das linke Wahlbünd­nis tritt unter dem Titel “Linke” an und will mit 20.000 Euro Wahlkampfkosten auskom­men. “Wir sind sehr bre­it aufgestellt,” hieß es bei der Pressekon­ferenz in Wien. Nicht dabei ist jedoch die KPÖ, die es vorzieht, eigen­ständig zu kan­di­dieren. Allerd­ings will man mit der KPÖ weit­er im Gespräch bleiben, auch über den 28. Sep­tem­ber hin­aus.

Wahlziel sei vor allem, das linke Bünd­nis dauer­haft zu etablieren. Erst wird noch am Pro­gramm gefeilt, einE Spitzenkan­di­datIn wird später bekan­nt gegeben.

Man will bun­desweit antreten, dazu müssen noch 2600 Unter­schriften gesam­melt wer­den.

Die entsprechen­den For­mu­la­re kön­nen Inter­essentIn­nen unter www.linkewaehlen.at herun­ter­laden.

Bei der Europawahl 2004 war ein ähn­lich­es Links­bünd­nis (damals mit Unter­stützung der KPÖ) ange­treten, jedoch weit unter den Erwartun­gen geblieben. Allerd­ings haben sich die Zeit­en sei­ther geän­dert… In Deutsch­land hat die Partei der Linken mit­tler­weile viel Zus­pruch.

Die Pressekon­ferenz des neuen Bünd­niss­es erfreute sich zahlre­ich­er Beteili­gung von Jour­nal­is­ten, wurde aber auch von weniger fre­undlich ges­timmten Per­so­n­en beobachtet.

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