Spitalspark weiter ein Zankapfel

Es ist nur eine kleine, 2000 Quadrat­meter große Grün­fläche, und wurde sog­ar schon „zärtlich“ als ein „Zipferl Park“ beze­ich­net. Doch der Spi­talspark (Er gehört dem Land) sorgt zur Zeit für heftige poli­tis­che Dif­feren­zen in Wiener Neustadt.

In der Gemein­der­atssitzung im Okto­ber wurde – gegen die Stim­men der ÖVP – eine Rück­wid­mung des Spi­talsparks auf Grün­land beschlossen.

Derzeit ist der Park „Bauland Son­derge­bi­et Kranke­nanstal­ten“ – eine Reserve­fläche für Spi­talser­weiterun­gen. Sie wird wohl nicht mehr benötigt, da das Spi­tal in die Civ­i­tas Nova absiedeln wird. „Es ist Zeit, diese nicht recht­skon­forme Wid­mung wieder rück­gängig zu machen“, sagt Recht­san­walt mag. Küh­teubl, Vertreter eines Park-Anrain­ers.

Denn: Eine Umwid­mung hätte eigentlich nur erfol­gen dür­fen, wenn ein konkretes Pro­jekt vorgele­gen wäre. Das sei nicht der Fall gewe­sen.

Auch wenn es bis zur Absied­lung des Spi­tals noch schätzungsweise zehn Jahre dauern wird, sei – so Küh­teubl – eine Rück­wid­mung vertret­bar.

Dieser Ansicht ist auch Grün-Gemein­derätin Tan­ja Wind­büch­ler-Souschill: „Damit bekun­det die Stadtregierung ihr Inter­esse, beste­hende Grün­flächen im Zen­trum zu erhal­ten.“ Die Park­fläche kön­nte – zen­trum­snah gele­gen – eine große Rolle in der kün­fti­gen Stad­ten­twick­lung spie­len. „Was auch immer auf dem Noch-Spi­tal­sare­al ein­mal entste­hen wird – man kann einen neuen Stadt­teil auch rund um einen Park herum pla­nen. Man kann einen Park nicht ein­fach ver­legen, wie das die ÖVP behauptet hat. Denn in diesem Park ste­hen alte Bäume, die man nicht ein­fach verpflanzen kann,“ so Wind­büch­ler-Souschill.

Die Stadt kann zwar Wid­mungen ver­hän­gen, schlussendlich muss aber immer das Land zus­tim­men. Es ist schon durchgek­lun­gen, dass daran kein Inter­esse beste­ht. Recht­san­walt Küh­teubl: „Auch das Land muss sich an Vorschriften hal­ten. Umwid­mungen kön­nen keine Willkür-Akte sein. Denn unter Umstän­den geht es um viel Geld.“ Der Spi­talspark war dem Land anlässlich der Spi­tal­süber­tra­gung von der Stadt qua­si „geschenkt“ wor­den.

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