Wir und die Bundespräsidenten

gabineux

Naja, mögen sich manche denken. Wozu brauch ma über­haupt an Bun­de­spräsi­den­ten? ÖVP und Grüne haben sich gle­ich gar nicht groß den Kopf über geeignete Per­sön­lichkeit­en zer­brochen. Ham­ma eh den Fis­ch­er, er war ja im Prinzip eh okay. Beschaulich-repräsen­ta­tiv eben.

Aber da bei uns der Bun­de­spräsi­dent nun mal vom Volk gewählt wird (im Gegen­satz zu Deutsch­land), tät’s irgend­wie blöd auss­chauen, wenn ma nur einen Kan­di­dat­en hät­ten. So als ob uns die hon­or­ablen Per­so­n­en langsam aus­ge­hen….

Also kommt von rechts außen die Mul­ti-Mut­ter Bar­bara Rosenkranz ins Spiel und aus einem ähn­lichen Eck ein reifer Herr von der Chris­ten­partei, dessen Name ma grad ent­fall­en is…

Anson­sten keine Aufreger. Ein Hab­s­burg­er hat’s nicht ins Ren­nen geschafft (Die dür­fen näm­lich als ehe­ma­liges Herrschergeschlecht per Gesetz noch nicht, allerd­ings hat­ten wir 1986 mit Otto Scrinzi schon mal einen dezi­diert recht­sex­tremen Kan­di­dat­en!). Und Baumeis­ter Richie, auch eine Art von Herrschergeschlecht, ist dies­mal auch nicht mit dabei, wahrschein­lich hat er zu viel son­stiges zu tun…

Naja, mögen sich manche denken. Wozu soll ma üba­haupt wählen? Kostet eh wieder nua a Schwei­negeld, was ma nicht haben. Was spricht dage­gen, den Bun­de­spräsi­den­ten (Min­destkan­di­datenal­ter: 66+?) gle­ich auf Leben­szeit zu wählen, wie den Papst? Oder sie von der Bun­desver­samm­lung bestellen zu lassen, wie in Deutsch­land?

Ander­er­seits: Jede Wahl weniger, auch wenn sie noch so bedeu­tungs­los erscheint, ist let­ztlich ein demokratiepoli­tis­ch­er Rückschritt. Immer­hin hat­ten wir Öster­re­ich­er ja in der Ver­gan­gen­heit auch einige ganz respek­table Kan­di­datIn­nen. Und immer­hin gibt es seit 1920 vom Volk gewählte Bun­de­spräsi­den­ten in Öster­re­ich, nur in der NS-Zeit nicht…

Bess­er wäre, dieses Amt – das rel­a­tiv unab­hängig von tages- und wirtschaft­spoli­tis­chen Zwän­gen aus­geübt wer­den kann – mah­nend, poli­tisch kor­rigierend, philosophisch und ein wenig ver­bal-visionär­er (z.B. gegen Recht­slastigkeit, (Um)Weltzerstörung, Armut) auszuüben als dies derzeit der Fall ist. Dann wäre die repräsen­ta­tive Hülle mit mehr Sinn erfüllt, sprich: motivieren­der und inter­es­san­ter.

So wird man am 25. April sehen, wie viele Men­schen es zur Wahlurne treibt. Zulet­zt waren’s nur noch knapp über 70 %, 1998 immer­hin noch fast 90 %.

Was darf der Bun­de­spräsi­dent eigentlich?

Der Bun­de­spräsi­dent hat Rechte und Pflicht­en. Er

  • empfängt aus­ländis­che Staat­sober­häupter.
  • muss die Repub­lik Öster­re­ich im Aus­land vertreten.
  • unterze­ich­net Bun­des­ge­set­ze.
  • ernen­nt den Bun­deskan­zler.
  • ernen­nt auf Vorschlag des Bun­deskan­zlers Min­is­ter und Staatssekretäre.
  • ist Ober­be­fehlshaber des öster­re­ichis­chen Bun­desheeres.
  • ver­lei­ht Amt­sti­tel, Beruf­sti­tel und Orden.
  • kann auf Vorschlag der Bun­desregierung den Nation­al­rat oder jeden Land­tag ent­lassen.
  • kann sog­ar die Regierung oder den Bun­deskan­zler ent­lassen.
  • unter­schreibt Verträge, die zwis­chen Öster­re­ich und einem anderen Land geschlossen wer­den.
  • ist der Bun­desver­samm­lung ver­ant­wortlich.

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