Gebhren-Explosion blockiert

Die Oppo­si­ti­on ver­hin­der­te am 16. Dezem­ber im Gemein­de­rat eine Gebhren-Explo­si­on in Kot­ting­brunn. Weder die Erhhung der Hun­de­ab­ga­be, der Fried­hofs- und Kanal­gebhren sowie der Auf­schlie­ungs­gebhr konn­te beschlos­sen wer­den.

Das Unglck der SP war in die­sem Fall das Glck der Bevlke­rung. Weil die SP-Mehr­heit im Gemein­de­rat nur durch ein Man­dat hauchdnn abge­si­chert ist und ein SP-Man­da­tar auf Urlaub war, ergab sich eine fol­gen­schwe­re Patt-Stel­lung.
14 SP-Man­da­ta­re saen 14 der Oppo­si­ti­on (aus VP, Lis­te Weiss, Grnen und Pro Kot­ting­brunn) gegen­ber. Und nichts ging mehr. Denn bei 14 Pro und 14 Con­tra-Stim­men gilt ein Antrag als abge­lehnt.
Die Gebhren-Explo­si­on
l Die Hun­de­ab­ga­be htte von der­zeit 26,16 auf 33 Euro erhht wer­den sol­len.
l Die Fried­hofs­gebhr soll­te um 10,8 % erhht wer­den.
Die­se Gebhren wur­den von der Oppo­si­ti­on abge­lehnt.
l Die Auf­schlie­ungs­ab­ga­be soll­te von 400 auf 450 Euro erhht wer­den, auf die dritt-teu­ers­te im gan­zen Bezirk.
l Und last but not least htten auch noch die Kanal­gebhren hin­auf­ge­schnalzt wer­den sol­len.
Die Anschluss­gebhr auf einen bezirks­weit teu­ers­ten Ein­heits­satz von 14,19 Euro pro Lngen­me­ter (der­zeit: 13,66 Euro), die Bent­zungs­gebhr auf 2,40 Euro (2,14 Euro bis­her).
Die geplan­te Erhhung von Auf­schlie­ungs- und Kanal­gebhren wur­de von Brger­meis­te­rin Ger­lin­de Feuchtl wegen gra­vie­ren­der Unklar­hei­ten, die VP-Gemein­de­rat Chris­ti­an Macho auf­deck­te, von der Tages­ord­nung abge­setzt.
Zwei Rechen­bei­spie­le
Zwei Bei­spie­le machen deut­lich, wel­che Belas­tungs-Lawi­ne auf die Bevlke­rung zuge­kom­men wre:
Eine Jung­fa­mi­lie erspart sich auf­grund der nicht beschlos­se­nen Erhhun­gen bei den Auf­schlie­ungs­kos­ten bei einer Ansied­lung in Kot­ting­brunn im ers­ten Jahr 1.587,30 Euro (Ange­nom­men wur­de eine Grund­fl­che von 500 m, ein drei­ge­schoi­ges Haus (Kel­ler, Erd- und Ober­ge­scho), 100 m ver­bau­te Flche (pro Gescho).
Eine Min­dest­rent­ne­rin, deren Gat­te ver­stor­ben ist, und die mitt­ler­wei­le allei­ne im gro­en Fami­li­en­haus lebt, htte mit einer Mehr­be­las­tung von 188,71 Euro nur auf­grund der Kanal­b­ent­zungs­gebhren und Fried­hofs­gebhren (im Jahr des Todes­falls) rech­nen mssen.
Die Rechen­bei­spie­le wur­den von VP-Gemein­de­rat Chris­ti­an Macho zur Verfgung gestellt.
Feuchtls Stel­lung­nah­me
Brger­meis­te­rin Ger­lin­de Feuchtl (SP) hat auf­grund der Kon­stel­la­ti­on mit der Ableh­nung der unpo­pul­ren Gebhren­erhhung durch die Oppo­si­ti­on gerech­net.
Die schwe­ren Anschul­di­gun­gen bei den Kanal- und Auf­schlie­ungs­gebhren mssen wir natrlich prfen. Die Fried­hofs­gebhren oder die Hun­de­ab­ga­be wer­den im Jnner sicher noch ein­mal auf die Tages­ord­nung gesetzt.

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