Finanzlage in Leobersdorf: Rosig oder trist?

Eine flot­te Gemein­de­rats­sit­zung fand am Mon­tag in Leobers­dorf statt. Zen­tra­les The­ma war der Rech­nungs­ab­schluss 2006, der zeigt, wie die Gemein­de im alten Jahr gewirt­schaf­tet hat. Mei­nungs­un­ter­schie­de gab es nur zwi­schen der Lis­te Zukunft und den Grünen.

Die Zah­len sehen rosig aus: Im ordent­li­chen Haus­halt (lau­fen­de Geba­rung) wur­de ein Über­schuss von 350.000 Euro erwirt­schaf­tet. Im außer­or­dent­li­chen Haus­halt (Pro­jek­te) ergab sich ein Über­schuss von ca. 2 Mil­lio­nen Euro.

Auf­fäl­lig ist, dass für 2006 im außer­or­dent­li­chen Haus­halt 17,7 Mil­lio­nen Euro bud­ge­tiert waren, jedoch letzt­lich – bei 11 Mil­lio­nen Ein­nah­men – nur 9 Mil­lio­nen aus­ge­ge­ben wur­den. Vize­bür­ger­meis­ter und Finanz­re­fe­rent Andre­as Ram­har­ter (von der Lis­te Zukunft) erklärt das so: „Vie­le Pro­jek­te, die wir 2006 ange­hen woll­ten, haben wir noch nicht begon­nen wie zum Bei­spiel die Wohn­haus­an­la­ge beim Gast­haus Wegerer. 

Der Bau­be­ginn dafür erfolgt erst heu­er. Ande­rer­seits wur­de bei eini­gen Pro­jek­ten nicht so viel Geld aus­ge­ge­ben oder noch nicht ver­baut wie geplant, z.B. beim Alten Hal­ter­haus oder beim Betreu­ten Wohnen.“

Der Über­schuss von 2 Mil­lio­nen sei kein Grund zum Jubeln, aber durch­aus ange­nehm, mein­te Ram­har­ter: „Da sind ein­fach Dar­le­hen, die wir auf­ge­nom­men haben, frü­her gekommen.“

Eher tris­te Details liest der Gemein­de­rat der Grü­nen, Erd­al Kalay­ci, aus dem Rech­nungs­ab­schluss heraus.Der Prü­fungs­aus­schuss habe zwar den Rech­nungs­ab­schluss auf sei­ne Rich­tig­keit geprüft, nicht aber eine wich­ti­ge Bei­la­ge, den so genann­ten Rechnungsquerschnitt. 

Das kri­ti­sier­te Kalay­ci und konn­te des­halb dem Rech­nungs­ab­schluss als Ein­zi­ger nicht zustim­men. Kalay­ci kri­ti­sier­te auch, dass es weder eine Kanal-Rück­la­ge noch eine Rück­la­ge für die Instand­hal­tung der Gemein­de­woh­nun­gen gebe. „Nie­mand weiß, was mit den ein­ge­ho­be­nen Gel­dern passiert!“

Bür­ger­meis­ter Anton Bosch (Lis­te Zukunft) mein­te, dass eine Kanal­rück­la­ge nicht benö­tigt wür­de und auch nicht zwin­gend vor­ge­schrie­ben sei. Jedes Kanal­bau­vor­ha­ben kön­ne trotz­dem durch­ge­führt wer­den. Die Rück­la­gen für die Instand­hal­tung der Gemein­de­woh­nun­gen wür­den über die Haus­ver­wal­tung abge­wi­ckelt und schei­nen des­halb im Rech­nungs­ab­schluss nicht auf.

Kalay­ci mein­te auch noch, dass der Schul­den­stand von 34 Mil­lio­nen auf 41 Mil­lio­nen gestie­gen sei. Das bestä­tig­te Bosch, beton­te aber ein­mal mehr, dass die Schul­den nur auf den Gemein­de-Wohn­bau zurück­zu­füh­ren sei­en, der sich aber auf Dau­er über die Miet­ein­nah­men ohne­hin selbst finanziere.