Eine flotte Gemeinderatssitzung fand am Montag in Leobersdorf statt. Zentrales Thema war der Rechnungsabschluss 2006, der zeigt, wie die Gemeinde im alten Jahr gewirtschaftet hat. Meinungsunterschiede gab es nur zwischen der Liste Zukunft und den Grünen.
Die Zahlen sehen rosig aus: Im ordentlichen Haushalt (laufende Gebarung) wurde ein Überschuss von 350.000 Euro erwirtschaftet. Im außerordentlichen Haushalt (Projekte) ergab sich ein Überschuss von ca. 2 Millionen Euro.
Auffällig ist, dass für 2006 im außerordentlichen Haushalt 17,7 Millionen Euro budgetiert waren, jedoch letztlich – bei 11 Millionen Einnahmen – nur 9 Millionen ausgegeben wurden. Vizebürgermeister und Finanzreferent Andreas Ramharter (von der Liste Zukunft) erklärt das so: „Viele Projekte, die wir 2006 angehen wollten, haben wir noch nicht begonnen wie zum Beispiel die Wohnhausanlage beim Gasthaus Wegerer.
Der Baubeginn dafür erfolgt erst heuer. Andererseits wurde bei einigen Projekten nicht so viel Geld ausgegeben oder noch nicht verbaut wie geplant, z.B. beim Alten Halterhaus oder beim Betreuten Wohnen.“
Der Überschuss von 2 Millionen sei kein Grund zum Jubeln, aber durchaus angenehm, meinte Ramharter: „Da sind einfach Darlehen, die wir aufgenommen haben, früher gekommen.“
Eher triste Details liest der Gemeinderat der Grünen, Erdal Kalayci, aus dem Rechnungsabschluss heraus.Der Prüfungsausschuss habe zwar den Rechnungsabschluss auf seine Richtigkeit geprüft, nicht aber eine wichtige Beilage, den so genannten Rechnungsquerschnitt.
Das kritisierte Kalayci und konnte deshalb dem Rechnungsabschluss als Einziger nicht zustimmen. Kalayci kritisierte auch, dass es weder eine Kanal-Rücklage noch eine Rücklage für die Instandhaltung der Gemeindewohnungen gebe. „Niemand weiß, was mit den eingehobenen Geldern passiert!“
Bürgermeister Anton Bosch (Liste Zukunft) meinte, dass eine Kanalrücklage nicht benötigt würde und auch nicht zwingend vorgeschrieben sei. Jedes Kanalbauvorhaben könne trotzdem durchgeführt werden. Die Rücklagen für die Instandhaltung der Gemeindewohnungen würden über die Hausverwaltung abgewickelt und scheinen deshalb im Rechnungsabschluss nicht auf.
Kalayci meinte auch noch, dass der Schuldenstand von 34 Millionen auf 41 Millionen gestiegen sei. Das bestätigte Bosch, betonte aber einmal mehr, dass die Schulden nur auf den Gemeinde-Wohnbau zurückzuführen seien, der sich aber auf Dauer über die Mieteinnahmen ohnehin selbst finanziere.