Wie sauber muss Ihre Wohnung sein?

Wo fngt Gestank an? Wann fhlt sich jemand zu Recht bels­tigt? Wie weit kann man gezwun­gen wer­den, in den eige­nen vier Rumen so rein­lich zu sein, dass kei­ne Bels­ti­gung nach auen dringt? Und wer kann wie dage­gen ein­schrei­ten?

Um die­se und hnli­che Fra­gen dreht sich die neue Rein­hal­te­ver­ord­nung, die am Diens­tag nach dem Vor­bild der Std­te Mdling, Krems oder Klos­ter­neu­burg im Bade­ner Gemein­de­rat beschlos­sen wer­den soll­te. Im Zuge die­ser Rein­hal­te­ver­ord­nung sol­len std­ti­sche Beam­te mit der Besei­ti­gung einer Bels­ti­gung beauf­tragt wer­den knnen, unter ande­rem auch durch Zutritt zu den Pro­blem-Woh­nun­gen.

Grn-Gemein­der­tin Hel­ga Kris­mer ver­mu­tet bei der geplan­ten Rein­hal­te­ver­ord­nung Pro­ble­me mit der Ver­fas­sung. Kris­mer: Das Haus­recht ist unver­letz­lich, es sei denn bei Gefahr in Ver­zug. Kris­mer warn­te davor, die neue Rein­hal­te­ver­ord­nung unge­prft zu beschlie­en.

Dras­tisch schil­der­te SP-Klub­che­fin Maria Ret­ten­ba­cher, wie sie ein­mal eine Woh­nung betrat, in der kein Fubreit frei von Germ­pel war, und wo Exkre­men­te in Kbeln her­um­ge­stan­den htten. Ret­ten­ba­cher: Einer­seits mssen wir von der Stadt, aber auch die Pri­vat­per­so­nen auf Ord­nung ach­ten dafr bin ich sehr. Nicht zuletzt auch zum Schutz der betref­fen­den Per­so­nen und ihrer Anrai­ner. Aber ande­rer­seits wol­len wir auch nichts Ille­ga­les machen.

Vize­brger­meis­ter Kurt Stas­ka mein­te, man drfe ange­sichts eini­ger Pro­blem-Flle in Baden die Augen vor der Rea­litt nicht ver­schlie­en. Vie­le wol­len sich nicht hel­fen las­sen. Aber unhalt­ba­re sanit­re Miss­stnde geh­ren besei­tigt, auch zum Schutz der Nach­barn.

Einen gesetz­li­chen Grau­be­reich bei der Rein­hal­te­v­ord­nung sah auch VP-Stadt­rat Hans Hor­nyik. Und dies war letzt­lich der Grund, war­um die VP dem Grn-Antrag auf Abset­zung die­ses Tages­ord­nungs­punk­tes schluss­end­lich zustimm­te. Es gibt kei­ne momen­ta­ne Dring­lich­keit, sag­te Hor­nyik. Des­halb ist es wohl klger, unse­ren Ent­wurf erst vom Land prfen zu las­sen, und dann im Mrz im Gemein­de­rat zu beschlie­en.

Die Debat­te wur­de von allen Man­da­ta­ren mit gro­em Inter­es­se ver­folgt.

Ein Gedanke zu „Wie sauber muss Ihre Wohnung sein?

  1. Hal­lo !
    Selbst­verstnd­lich soll­te man selbst, sowie sei­ne Woh­nung rein­lich sein. Gott sei Dank ist es nicht ber­all so wie schon im TV gezeigt, das man­che ihre Woh­nung so ver­dre­cken las­sen das man hin­ter­her den Kam­mer­jger kom­men las­sen mu. Ich bin zumin­dest dafr das Per­so­nen die in die­ser Hin­sicht schon auf­fl­lig gewor­den sind, auch unter Beob­ach­tung ste­hen soll­ten. Was pas­siert denn wenn sich durch die mas­sen­haf­te Ver­meh­rung Krank­hei­ten aus­brei­ten soll­ten ?
    Da trifft es doch wie­der nur unschul­di­ge denn der Ver­ur­sa­cher ist im all­ge­mei­nen schon immun.
    Mit ande­ren Wor­ten gesagt: Ich bin fr eine ver­schrfung der Geset­ze dies­bez­glich.
    Gru Axel

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